Schlagwort: Rassismus

Für eine antirassistische Partei DIE LINKE.

02. August 2011  Allgemein, Antifaschismus, Migration
© wildworx - Fotolia.com

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Wir setzen uns für die Stärkung antirassistischer Politik in der Partei DIE LINKE. ein. Diskriminierung, Rassismus und Sündenbockpolitik verletzen die Würde der betroffenen Menschen und verhindern Solidarität und gemeinsame Gegenwehr gegen Krieg und Sozialabbau. Die Verunsicherung von Millionen von Menschen in Deutschland und Europa durch Wirtschafts- und Finanzkrisen hat seit dem ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts Rechtspopulismus, autoritären Tendenzen, Antisemitismus und im besonderen Maße antimuslimischem Rassismus einen neuen Schub gegeben.

DIE LINKE. muss handeln, wenn Menschen auf Grund ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religion, oder ihrer vermeintlichen genetischen Disposition verächtlich gemacht und diskriminiert werden. Deshalb stehen wir immer wieder gegen solche Positionen auf. Wer soziale Fragen ethnisiert und biologisiert, verschleiert, dass Chancengleichheit nicht eine Frage der Gene ist, sondern der Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik!

Die Partei muss dies immer wieder in ihrer konkreten politischen Arbeit klar stellen. DIE LINKE. muss deutlich machen, dass sie Chancengleichheit und Teilhabe in der Partei selbst herstellt. Dies bedeutet, dass sich die gesellschaftliche Vielfalt auch auf allen Ebenen der eigenen  Partei und ihrer Fraktionen widerspiegeln muss. Dazu gehört, dass die Partei immer klarstellt, dass wir für Rassisten, Antisemiten und Sozialdarwinisten in dieser Partei keinen Platz haben!
Wir müssen uns zu Wort melden und wir werden das Feld nicht den Rassisten überlassen. Gerade heute benötigen wir mehr antirassistische Arbeit als noch vor ein paar Monaten. Wir solidarisieren uns mit dem Kampf der Genossinnen und Genossen, die vor Ort sind.

Unterzeichnet von: Rainer Schneider, Thomas Klein, Tomás Santillán, Rainer Dlg, Melisa D., Peter T., Egon Maria Siegrist, FWS,

DIE LINKE./BfBB Stadtratsfraktion Bergisch Gladbach lässt sich nicht spalten.

05. Mai 2011  Allgemein, Kommunales, Partei

Presseinformation der Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach:

Tomás M. Santillan, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE./BfBB  nimmt Stellung zur Berichterstattung in der Bergischen Landeszeitung vom 5. Mai 2011 zum Konflikt mit den ehemaligen Fraktionskollegen Werner Schwamborn. Die Fraktion hatte zuvor einstimmig beschlossen, sowohl Herrn Schwamborn (früher BfBB) als auch Hakan Sirmasac (DIE LINKE.) aufzufordern ihre Mandate als Sachkundige Bürger in den Ausschüssen des Stadtrats niederzulegen. Werner Schwamborn wirft der Partei DIE LINKE. nun vor von kurdischen Extremisten unterwandert worden zu sein.

Tomás M. Santillán weist diese Vorwürfe scharf zurück. Innerhalb der Fraktion hatte es über beide Kollegen Unzufriedenheit über ihre Arbeit in den Ausschüssen gegeben: „Wir nehmen das Mandat, welches uns die Bürgerinnen und Bürger gegeben haben, sehr ernst. Dies bedeutet viel Arbeit und eine aktive Tätigkeit im Stadtrat im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Sachkundige Bürger, die ihre Aufgaben nicht erfüllen, werden wie anderswo auch durch andere engagierter Kollegen ersetzt. Dieses geschieht in jeder Ratssitzung und bei allen Parteien.“

„Tatsächlich hat es mit Herrn Schwamborn inhaltliche Meinungsverschiedenheiten über die Regionals 2010 und die Fußgängerzone gegeben. Dieses waren aber nur zwei von zahlreichen Punkten, bei denen wir mit Herrn Schwamborn schon seit Monaten keine Einigung mehr erzielen konnten. Genauso wie bei Herrn Hakan Sirmasac fehlte dann wohl auch bei Herrn Schwamborn die Motivation aktiv in der Fraktion mitzuarbeiten. So ist es unmöglich, weiterhin die Meinung der Fraktion in den Ausschüssen zu vertreten.“ meint Santillan weiter. Continue reading “DIE LINKE./BfBB Stadtratsfraktion Bergisch Gladbach lässt sich nicht spalten.” »