Thema “Innerparteiliche Demokratie”
MdB: Ingrid Remmers (DIE LINKE.)
Donnerstag, 19. Mai 2011,
19.00 Uhr
im Q1 Jugendkulturzentrum Bergisch Gladbach
Quirlsberg 1in Bergisch Gladbach
(Nähe Konrad-Adenauer-Platz, Bushaltestelle Markt oder “Forum”, Hauptstraße (direkt vorm Haus))
DIE LINKE ist eine demokratische Erneuerungsbewegung und muss diesem Anspruch auch im Miteinander gerecht werden. DIE LINKE ist eine junge Partei mit unterschiedlichen Traditionen. Wir haben uns – auch vor dem Hintergrund der Einschränkung von Demokratie und Meinungsfreiheit in der SED sowie dem Umgang mit Kritikern der Agenda 2010 in der SPD – für eine offene Streitkultur entschieden. Diese Toleranz führt leider auch zu Problemen im Umgang miteinander. Wie gehen wir damit um und wie wollen wir innerparteiliche Demokratie zukünftig weiter entwickeln.
Q1 Jugend-Kulturzentrum
Quirlsberg 1
51465 Bergisch Gladbach
Anfahrt: http://www.q1-gl.de/anfahrt.htm
Entscheidung zur Fußgängerzone Bergisch Gladbach:
Nur Stadtverordneten der BfBB – Bürger für Bergisch Gladbach und Bensberg und DIE LINKE. setzten sich im Stadtrat für eine behindertengerechte und sichere Sanierung mit Naturstein der Fußgängerzone Bergisch Gladbach ein. Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB hatte sich bis zuletzt für die solide Reparatur des jetzigen Straßenbelags und den Erhalt der künstlerischen Darstellung des „Strunder Bachs“ ausgesprochen.
„Mit einer sicheren, gut begehbaren und behindertengerechten Sanierung des Natursteinpflasters könnte die Stadt viel Geld einsparen, denn ein großer Teil der Fußgängerzone ist in einem guten Zustand und neben der Rhein-Berg-Galerie sogar völlig neu. Die Behauptung, dass eine Sanierung nicht durch die Regionale2010 möglich sei, stimmt nicht. Man kann leicht in den Förderrichtlinien nachlesen, dass auch Sanierungsmaßnahmen förderfähig sind.“ meint Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB. „Mit unserem Vorschlag hätte man auch den Konrad-Adenauer-Platz sanieren können. Dieser ist in der nun im Stadtrat beschlossenen Maßnahme von der Sanierung ausgeschlossen. Dort müssen die Bürgerinnen und Bürger nun weiterhin stolpern.“
CDU/FDP haben SPD und Grüne unter Druck gesetzt. Tomás M. Santillan ist enttäuscht: „Die Betonfraktion hat sich durchgesetzt. Die anderen Oppositionsparteien sind weit zurückgerudert. Noch vor wenigen Tagen beschuldigte die CDU die oppositionellen Parteien damit, dass sie die Regionale2010 mit der Forderung nach Naturstein „an die Wand fahren“ würden. Dieser Druck und gezielten Desinformationen haben gewirkt und die Opposition hat vor Bürgermeister Urbach kapituliert, statt sich geschlossen für eine klare Aussage für Naturstein stark zu machen.“ >> weiterlesen Continue reading “In Bergisch Gladbach hat sich die Betonfraktion durchgesetzt!” »
Offene und verschwiegene Beratung: Jeden Montag und am Telefon
Ab sofort bietet die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB Bergisch Gladbach mit Unterstützung des Kreisverbands DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis eine qualifizierte Sozialberatung für Bürgerinnen und Bürger an.
Die Sozialberatung unterstützt die Bürgerinnen und Bürger in sozialen, persönlichen oder wirtschaftlichen Belangen. Besonders bei Fragen und Probleme mit dem Jobcenter (Arbeitsagentur und KAS) oder mit der Verwaltung von Stadt und Kreis soll sie helfen. Hier will DIE LINKE./BfBB den Menschen vertraulich und wenn gewünscht auch anonym helfen.
„Wir sind verschwiegen und kennen die Strukturen und können so besser helfen. Wir sind nicht die Verwaltung der Stadt oder das Jobcenter. Wir sind auf der Seite der Menschen, die wir beraten.“ meint Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB.
Die Beratung kennt die Tücken der Sozialgesetzbücher, von Hartz IV und der Sozialversicherung. Sie gibt Auskunft bei Fragen zum Arbeitslosengelds I und II, Sozialgeld, Grundsicherung oder Rente. Für rechtlichen Problemen mit dem Jobcenter, der Stadtverwaltung, Ausländerbehörde, am Arbeitsplatz, Kündigungen oder Streit mit dem Mieter stehen zwei Anwälte zur Beratung bereit, die sich in Arbeitsrecht und Mietrecht gut auskennen.
Rainer Schneider, Sprecher des Kreisverbands DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis meint: „Viele Bürgerinnen und Bürger werden von Jobcenter und der Verwaltung falsch beraten. Oft werden ihnen ihre Rechte vorenthalten. So geraten sie in eine soziale Notlagen. Manchmal geht es aber auch um Fragen, wie stelle ich einen Antrag auf Unterstützung, Kindergartenplatz, Bildungspaket oder BAFöG, etc.. Wir wollen den Menschen helfen, zu ihrem Recht zu kommen.“
Die Sozialberatung erreicht man unter der Telefonnummer (02202) 81.754.432 oder über Mail an sozialberatung@Linksfraktion-GL.de und Terminvereinbarung. Außerdem wird eine offene Beratung an jedem Montag, 13.30-15.30 Uhr im Büro der Fraktion DIE LINKE./BfBB im Rathaus am Konrad-Adenauer-Platz 1, Bergisch Gladbach, (Zimmer 25, 2. Etage) angeboten.
Sozialberatung Bergisch Gladbach: (02202) 81.754.432
Tesla Motors E-Auto
Pilotprojekt Elektroautos für Bergisch Gladbach:
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach fordert nur noch Elektrofahrzeuge für die Verwaltung anzuschaffen, welche mit Ökostrom aufgeladen werden. Auch der nächste Dienstwagen des Bürgermeisters soll ein E-Auto werden, wenn es nach DIE LINKE./BfBB geht.
Außerdem wollen DIE LINKE. und die BfBB im Stadtrat alle Elektroautos von der Parkgebühr auf städtischen Parkplätzen befreit werden. Dieses ist heute sicher nur eine symbolische Aktion, da es noch nicht viele Elektroautos in Bergisch Gladbach gibt. Mit der Parkgebührenbefreiung will DIE LINKE./BfBB Signale an die Bürgerinnen und Bürger setzten und einen Anreiz geben.
Schon heute gibt es Händler in Bergisch Gladbach, welche Elektroautos anbieten. (Mitsubishi Baldsiefen). Es sind auch andere attraktive Elektroautos der oberen Mittelklasse (z.B.: Tesla) verfügbar. Auch Peugeot bietet aktuell ein rein elektrisch betriebenes Fahrzeug an.
Audi, Mercedes, BMW, VW, Opel und weitere Hersteller wollen reine E-Wagen auf den Markt bringen, Ford hat in Köln mit den Tests eines Transits mit Elektromotor begonnen.
Im nächsten Jahr soll es eine Förderung für die Elektrofahrzeuge durch den Bund geben, welche den höheren Kaufpreis oder die Leasingraten auch für normale Bürgerinnen und Bürger interessant machen soll. Bei weiter steigenden Benzinpreisen, die schon heute bei 1,55 € pro Liter liegen, sind die Kosten für Ökostrom im Auto eine wirtschaftliche Alternative. Durch die kommende Förderung, steuerliche Begünstigung und geringeren Betriebskosten könne sich die Anschaffung für die Stadtverwaltung rechnen und Kosten senken, meint Tomás M. Santillán, Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach. >> weiterlesen Continue reading “Null-Emission und Null-Atomstrom ist das Ziel!” »
Presseinformation der Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach:
Tomás M. Santillan, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE./BfBB nimmt Stellung zur Berichterstattung in der Bergischen Landeszeitung vom 5. Mai 2011 zum Konflikt mit den ehemaligen Fraktionskollegen Werner Schwamborn. Die Fraktion hatte zuvor einstimmig beschlossen, sowohl Herrn Schwamborn (früher BfBB) als auch Hakan Sirmasac (DIE LINKE.) aufzufordern ihre Mandate als Sachkundige Bürger in den Ausschüssen des Stadtrats niederzulegen. Werner Schwamborn wirft der Partei DIE LINKE. nun vor von kurdischen Extremisten unterwandert worden zu sein.
Tomás M. Santillán weist diese Vorwürfe scharf zurück. Innerhalb der Fraktion hatte es über beide Kollegen Unzufriedenheit über ihre Arbeit in den Ausschüssen gegeben: „Wir nehmen das Mandat, welches uns die Bürgerinnen und Bürger gegeben haben, sehr ernst. Dies bedeutet viel Arbeit und eine aktive Tätigkeit im Stadtrat im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Sachkundige Bürger, die ihre Aufgaben nicht erfüllen, werden wie anderswo auch durch andere engagierter Kollegen ersetzt. Dieses geschieht in jeder Ratssitzung und bei allen Parteien.“
„Tatsächlich hat es mit Herrn Schwamborn inhaltliche Meinungsverschiedenheiten über die Regionals 2010 und die Fußgängerzone gegeben. Dieses waren aber nur zwei von zahlreichen Punkten, bei denen wir mit Herrn Schwamborn schon seit Monaten keine Einigung mehr erzielen konnten. Genauso wie bei Herrn Hakan Sirmasac fehlte dann wohl auch bei Herrn Schwamborn die Motivation aktiv in der Fraktion mitzuarbeiten. So ist es unmöglich, weiterhin die Meinung der Fraktion in den Ausschüssen zu vertreten.“ meint Santillan weiter. Continue reading “DIE LINKE./BfBB Stadtratsfraktion Bergisch Gladbach lässt sich nicht spalten.” »
In diesem Jahr wurde zum 122. Mal der 1. Mai als Protest- und Gedenktag der internationalen Arbeiterbewegung begangen. Während die offizielle DGB-Kundgebung in Bergisch Gladbach erst für 11 Uhr angesetzt war, war die LINKE. bereits viele Stunden im Voraus. In aller Morgenfrühe wurden auf dem Konrad-Adenauer-Platz Stände und Fahnen angebracht. Viele Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten waren am Sonntag zur Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gekommen, um die Forderungen der Gewerkschaften und auch der LINKE. zu unterstützen.
Frauen, Männer, Jugendliche, Kinder und Familien kamen zum Infostand des Kreisverbands der LINKE.. Einer der wichtigsten Forderungen der LINKE. ist ein existenzsichernder gesetzlicher Mindestlohn. In den Parlamenten und auf der Straße. Am 1. Mai war diese Forderung nicht zuletzt durch die deutliche Präsenz der LINKEN aus dem Ortsverband Bergisch Gladbach unüberhörbar und unübersehbar. Die gute Beteiligung an der Maikundgebung ist ein Beleg dafür, was wir alles gemeinsam erreichen können, wenn wir gemeinsam und zielstrebig für soziale Gerechtigkeit in unserem Land eintreten.
Der Kreisverband DIE LINKE. Rheinischer-Bergischer Kreis ist der Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gerne gefolgt. Aus dem Kreis haben die LINKEN Ortsverbände Bergisch Gladbach, Rösrath, Wermelskirchen und Kürten an der 1. Mai-Kundgebung in Bergisch Gladbach aktiv teilgenommen.
Gemeinsam mit Ihnen! Gemeinsam mit Euch!
Thema “Innerparteiliche Demokratie”
