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	<title>DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis</title>
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		<title>Mitgliedertreffen zur Lage DIE LINKE. NRW Region NRW-Süd, Donnerstag 24. Mai in Bergisch Gladbach</title>
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		<pubDate>Fri, 18 May 2012 10:07:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Das Wahlergebnis NRW hat uns alle doch sehr überrascht. Die Umfragen waren schlecht, aber mit 2,5% hat keiner von uns gerechnet. Nun gilt es Ursachenforschung zu betreiben und miteinander zu reden und  solidarisch zu streiten. Einige von euch fordern offen und laut personelle und strukturelle Konsquenzen im Landes- und Bundesverband. Andere wollen die inhaltlichen thematischen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/hier-ist-die-linke.gif"><img class="alignleft size-full wp-image-1143" title="hier-ist-die-linke" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/hier-ist-die-linke.gif" alt="" width="172" height="221" /></a>Das Wahlergebnis NRW hat uns alle doch sehr überrascht. Die Umfragen waren schlecht, aber mit 2,5% hat keiner von uns gerechnet.</p>
<p>Nun gilt es Ursachenforschung zu betreiben und miteinander zu reden und  solidarisch zu streiten. Einige von euch fordern offen und laut<br />
personelle und strukturelle Konsquenzen im Landes- und Bundesverband. Andere wollen die inhaltlichen thematischen Schwerpunkte und die politische Strategie neu ausrichten. Eins ist aber vielen klar: Mit  einem &#8220;Weiter so!&#8221;, wie wir es bisher aus Düsseldorf und Berlin hören, geht es nicht. Es geht um unsere Partei und da wollen und werden wir mitreden.</p>
<p>Die Kreisverbände Rheinisch-Bergischer Kreis, Oberberg, Rhein-Sieg laden daher zu einem offenen Mitgliedertreffen ein.</p>
<p><strong><br />
Mitgliedertreffen der Kreisverbände Rheinisch-Bergischer Kreis, Rhein-Sieg, Oberberg und anderer Interessierte.<br />
</strong><br />
<strong>Donnerstag, 24.05.2012, 19.15 Uhr<br />
</strong>Bergisch Gladbach, VHS Bergisch Gladbach  Raum 116 (1. Etage,<br />
barrierefreier Zugang)<br />
Buchmühlenstr. 12 (Zentrum Stadtmitte Bergisch Gladbach)</p>
<p><em>7 Minuten Fußweg von der S-Bahn, S-Bahnhof Bergisch Gladbach,<br />
Nähe Bushaltestelle &#8220;Markt&#8221;.<br />
Hier ein Link zur Anfahrt: </em> <em><br />
<a href="http://www.vhs-gl.de/anfahrt.aspx">http://www.vhs-gl.de/anfahrt.aspx</a><br />
</em></p>
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		<title>&#8220;Wir kommen wieder!&#8221;</title>
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		<pubDate>Mon, 14 May 2012 10:36:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Jessica Seifert]]></category>
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		<description><![CDATA[Pressemitteilung des Kreisverbands zum Wahlausgang der NRW Landtagswahl 2012: DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis hat ihr Wahlziel von 5%plus nicht erreicht. Sprecher des Kreisverband Rainer Schneider meint dazu: „Uns ist es nicht gelungen, die Menschen zu mobilisieren. Das ist schade, denn unsere Vertreter vor Ort machen gute bürgernahe Politik und kritische Opposition gegen Mehrheiten und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/Grafiknrwrbk.jpg"><img class="alignleft size-full wp-image-1136" title="Grafiknrwrbk" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/Grafiknrwrbk.jpg" alt="" width="240" height="192" /></a>Pressemitteilung des Kreisverbands zum Wahlausgang der NRW Landtagswahl 2012:<br />
</em></p>
<p>DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis hat ihr Wahlziel von 5%plus nicht erreicht. Sprecher des Kreisverband Rainer Schneider meint dazu: „Uns ist es nicht gelungen, die Menschen zu mobilisieren. Das ist schade, denn unsere Vertreter vor Ort machen gute bürgernahe Politik und kritische Opposition gegen Mehrheiten und Bürgermeister von CDU/FDP in deren Politik in den Kommunen. Im Rheinisch-Bergischen Kreis hat die CDU deutlich überdurchschnittlich viele Stimmen (11,5% in WK21 und 10% in WK22) und ihre Mehrheit im Kreis insgesamt verloren. Damit haben die Menschen auch gegen die unsoziale und falsche Politik der Bundeskanzlerin Angela Merkel abgestimmt. Leider konnten wir nicht davon profitieren. Das haben andere mitgenommen.<br />
DIE LINKE. ist am Wohlsonntag nicht verschwunden, sondern wir werden weiter in den Städte- und Gemeinderäten für unsere Ziele eintreten. Mit diesem Wahlergebnis wäre DIE LINKE. bei Kommunalwahlen auch weiterhin in den Räten vor Ort vertreten, denn da gibt es keine 5% Hürde.“</p>
<p>Rainer Schneider weiter: „Jetzt müssen wir die Ursachen für unsere Verluste (im Kreis ca. 2,5%) suchen. Zum einen war es sicher die Zugkraft von Hannelore Kraft und der Piraten, zum anderen müssen wir aber auch über unsere eigenen Strukturen, Personal und die Politik im Bund und Land reden. Hier wurden Fehler gemacht und daran müssen wir arbeiten. Die Basisarbeit vor Ort muss weiter ausgebaut werden. Die Verluste im Kreis liegen unter dem Durchschnitt der LINKEN in NRW. Darüber kann man sich zwar nicht freuen, aber es zeigt, dass wir dort wo wir in den Kommunen verankert sind, auch mit den Menschen ins Gespräch kommen. Das ist eben nicht überall im Kreis der Fall. Daran werden wir die nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl 2013 und bis zur nächsten Landtagswahl arbeiten.“</p>
<p>2010 ist DIE LINKE. als neue Partei erstmals zu Landtagswahlen in NRW angetreten und hat damals den Einzug in das Landesparlament auf Anhieb geschafft. Sowohl die Grünen als auch die FDP sind in den letzten 25 Jahren immer mal wieder aus deutschen Landtagen herausgewählt worden und sie sind immer wieder zurückgekommen. Noch vor wenigen Monaten sahen die Umfragen für die FDP verheerend aus. In NRW haben die Grünen zwei Anläufe gebraucht um erstmals in den Landtag gewählt zu werden.<br />
„DIE LINKE. NRW ist im noch eine Partei im Aufbau. Diese Niederlage müssen wir als Chance begreifen, um uns neu zu formieren und neue Kraft zu schöpfen. Wir bleiben vor Ort und in den sozialen Bewegungen aktiv! Im Landesparlament NRW kommen wir wieder!“ meint Rainer Schneider.</p>
<p><a href="http://wahlen.citkomm.de/LT2012/05378000/index.htm"><strong>Hier zum Wahlergebnis in den Wahlkreisen und Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreis.</strong></a></p>
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		<title>Gewerbegebiet Voislöhe darf nicht kommen!</title>
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		<pubDate>Fri, 11 May 2012 06:20:21 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Kommunales]]></category>
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		<description><![CDATA[Bergisch Gladbach: DIE LINKE. Bergisch Gladbach begrüßt die Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger gegen die Pläne für ein neues Gewerbegebiet Voislöhe zwischen Moitzfeld und Herkenrath.  Dieses Gebiet wird im  Gewerbeflächenkonzept der Stadt Bergisch als Standort für Gewerbeflächen ausgewiesen.  Schon bei der Verabschiedung dieses Konzept hat sich die LINKSFRAKTION im Stadtrat klar gegen diese Pläne ausgesprochen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/voisloehe.jpg"><img class="alignleft size-full wp-image-1129" title="voisloehe" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/voisloehe.jpg" alt="" width="240" height="201" /></a>Bergisch Gladbach: </em>DIE LINKE. Bergisch Gladbach begrüßt die Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger gegen die Pläne für ein neues Gewerbegebiet Voislöhe zwischen Moitzfeld und Herkenrath.  Dieses Gebiet wird im  Gewerbeflächenkonzept der Stadt Bergisch als Standort für Gewerbeflächen ausgewiesen.  Schon bei der Verabschiedung dieses Konzept hat sich die LINKSFRAKTION im Stadtrat klar gegen diese Pläne ausgesprochen und als einzige Fraktion gegen das Gewerbeflächenkonzept gestimmt. Alle anderen Parteien haben die Vorlage als Planungsgrundlage für die Verwaltung unterstützt und nur wenige Stadtverordnete haben sich enthalten.</p>
<p>Peter Tschorny, Sprecher DIE LINKE. Bergisch Gladbach meint dazu: „Das Gewerbeflächenkonzept wurde mit der heißen Nadel gestrickt. Obwohl es Bestandteil des Stadtentwicklungskonzepts ist, wurde es nicht mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern besprochen und diskutiert. Die Pläne  für Voislöhe sind genauso unausgegoren wie die Vorhaben für Gewerbeflächen in Lustheide oder Frankenforst.  Voislöhe ist Landschaftsschutzgebiet und zum Teil  sogar Naturschutzgebiet. Genau dort planen Lutz Urbach und seine CDU/FDP-Verwaltung nun ein Gewerbegebiet, welches nicht nur die Anwohner belastet, sondern auch noch die Luftqualität der gesamten Stadt beeinträchtigen würde. “</p>
<p>DIE LINKE. Bergisch Gladbach fordert ein nachhaltiges und ökologisches Flächenkonzept, bei dem die Anwohner gefragt werden, bevor dieses beschlossen wird.  Auch ist es sehr fraglich, ob mit einem Gewerbegebiet Voislöhe zusätzliche Steuereinahmen erzielt werden können.</p>
<p>„Die Bürgerproteste in Moitzfeld, Herkenrath, Lustheide und Frankenforst zeigen sehr deutlich, dass eine Stadtentwicklungspolitik nicht ausschließlich auf Gewerbe setzen darf. Bergisch Gladbach muss auf Wohnqualität, Gesundheit, Naturnähe, Kinderfreundlichkeit und nachhaltige Gewerbeförderung setzen. Das verschafft der Stadt nicht nur mehr  Einwohner und Arbeitplätze, sondern auch mehr Steuereinnahmen.“ endet Peter Tschorny.</p>
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		<title>Ihre Direktkandidaten im Rheinisch-Bergischen Kreis</title>
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		<pubDate>Tue, 08 May 2012 06:11:28 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Thomas Klein für Wermelskirchen,                         Jessica Seifert für Bergisch Gladbach, Burscheid, Leichlingen, Odenthal,                          Rösrath Kürten, Overath                                                       http://www.jessica-seifert.info http://www.thomas-klein.info]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<hr />
<hr /><a href="http://www.thomas-klein.info"><img class="alignleft size-full wp-image-1102" title="thomas-klein-ltw2012-webseite" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/thomas-klein-ltw2012-webseite.jpg" alt="" width="243" height="345" /></a><a href="http://www.jessica-seifert.info"><img class="alignright size-full wp-image-1103" title="jessica-seifert-ltw-webseite-plakat" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/jessica-seifert-ltw-webseite-plakat.jpg" alt="" width="243" height="345" /></a></p>
<p><strong>Thomas Klein für Wermelskirchen,                         Jessica Seifert für Bergisch Gladbach,<br />
Burscheid, Leichlingen, Odenthal,                          Rösrath<br />
Kürten, Overath                                                       <a href="http://www.jessica-seifert.info">http://www.jessica-seifert.info</a><br />
<a href=" http://www.thomas-klein.info">http://www.thomas-klein.info</a></strong> <strong> </strong></p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Zweite Gesamtschule hat Mehrheit im Stadtrat Bergisch Gladbach</title>
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		<pubDate>Fri, 04 May 2012 10:46:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Bergisch Gladbach: Schon Anfang April hatte die LINKSFRAKTION im Stadtrat beantragt eine zweite Gesamtschule am Ahornweg zu errichten. In der letzten Stadtratssitzung erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Mömkes nun, dass die Mehrheit der CDU-Fraktion eine zweite Gesamtschule in Bergisch Gladbach durchaus befürwortet.  Damit würde es erstmals  eine deutliche Mehrheit für eine neue Gesamtschule in Bergisch Gladbach [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/eineschulefueralle-rbk.jpg"><img class="size-full wp-image-1098 alignleft" title="eineschulefueralle-rbk" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/05/eineschulefueralle-rbk.jpg" alt="" width="210" height="301" /></a>Bergisch Gladbach:</em> Schon Anfang April hatte die LINKSFRAKTION im Stadtrat beantragt eine zweite Gesamtschule am Ahornweg zu errichten. In der letzten Stadtratssitzung erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Mömkes nun, dass die Mehrheit der CDU-Fraktion eine zweite Gesamtschule in Bergisch Gladbach durchaus befürwortet.  Damit würde es erstmals  eine deutliche Mehrheit für eine neue Gesamtschule in Bergisch Gladbach geben, denn LINKE, BfBB, SPD und GRÜNE befürworten diesen Plan.</p>
<p>Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB verweist auf den Antrag seiner Fraktion vom  2. April 2012, in dem vorgeschlagen wird, eine zweite Gesamtschule am Ahornweg zu errichten. „Wir freuen uns darüber, dass selbst die CDU unseren Antrag positiv aufnimmt und endlich sachlich und unideologisch darüber gesprochen wird.  Wir brauchen eine offene und pragmatische Streitkultur in Bergisch Gladbach.  Was die Methode „Gutsherrenart“ beim Thema Schulen bewirkt hat,  hat Bürgermeister Lutz Urbach in den letzten Monaten an den Protesten deutlich zu spüren bekommen.“</p>
<p>Peter Tschorny, Sprecher DIE LINKE. Bergisch Gladbach erklärt dazu: „DIE LINKE. fordert seit Jahren eine zweite Gesamtschule, ist damit 2009 zur Kommunalwahl angetreten und hat dieses Thema immer wieder in den Stadtrat eingebracht. Dort  wurde es  aber von SPD, FDP und CDU zurückgewiesen.  Die Zahlen haben immer eindeutig auf den Elternwillen hingewiesen, aber die Stadt hat diesen seit Jahren ignoriert. Das scheint sich im Rahmen einer breiten öffentlichen Diskussion endlich zu ändern. Linke Politik wirkt!“</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Raus zum 1. Mai nach Bergisch Gladbach und Remscheid</title>
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		<pubDate>Sun, 29 Apr 2012 09:36:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<description><![CDATA[1. Mai in Remscheid mit Gregor Gysi Demonstrationszug: 10:30 Uhr: Die Teilnehmer treffen sich in der Nähe der DITIB-Moschee Weststr./Stachelhauser Str. (Zur Unterhaltung spielt der Spielmannszug Remscheid 1908 e.V.) 10:45 Uhr: Abmarsch des Demonstrationszuges unter musikalischer Begleitung Beginn: ca. 11:30 Uhr Eröffnung und Begrüßung mit Bettina Reckert, Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Remscheid Grußwort von Beate Wilding, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong> </strong></p>
<p><strong><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/dgb1mai.png"><img class="aligncenter size-full wp-image-1091" title="dgb1mai" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/dgb1mai.png" alt="" width="642" height="162" /></a><br />
1. Mai in Remscheid mit Gregor Gysi<br />
</strong></p>
<p>Demonstrationszug:<strong><br />
</strong><strong>10:30 Uhr:</strong> Die Teilnehmer treffen sich in der Nähe der DITIB-Moschee Weststr./Stachelhauser Str. (Zur Unterhaltung spielt der Spielmannszug Remscheid 1908 e.V.)<br />
<strong>10:45 Uhr:</strong> Abmarsch des Demonstrationszuges unter musikalischer Begleitung</p>
<p>Beginn: ca. 11:30 Uhr<br />
Eröffnung und Begrüßung mit Bettina Reckert, Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Remscheid<br />
Grußwort von Beate Wilding, Oberbürgermeisterin<br />
Ansprachen von Tamer Turgut, BR-Vorsitzender der Fa. Leistritz<br />
Marko Röhrig, 1. Bevollmächtigter der IGM Remscheid-Solingen</p>
<p><strong>Maiansprache  von <strong>Dr. Gregor Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Linken</strong><br />
</strong><br />
Anschließend: Maifest auf dem Theodor-Heuss-Platz</p>
<hr /><strong>1. Mai 2012 in Bergisch Gladbach<br />
</strong><strong><br />
11:00 Uhr:</strong> Kundgebung auf dem<br />
Konrad-Adenauer-Platz mit<br />
Dietger Knott, stellvertretender Vorsitzende, ver.di-Bezirk NRW-Süd<br />
und Kolleginnen und Kollegen aus Gewerkschaften und Betrieben</p>
<p>Mit: Bildungs- und Kulturzentrum e.V.<br />
OhTON – Die Band<br />
„Markt der Möglichkeiten“<br />
Informationen von Verbänden und<br />
Organisationen aus Bergisch Gladbach<br />
Internationale Spezialitäten!</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Steuergerechtigkeit für 45 €ent?</title>
		<link>http://www.die-linke-rbk.de/2012/04/steuergerechtigkeit-fur-45-eent/</link>
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		<pubDate>Sat, 21 Apr 2012 05:46:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Pendlerpauschale]]></category>

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		<description><![CDATA[DIE LINKE begrüßt Forderung des DBB – kritisch. Der gewerkschaftliche Dachverband Beamtenbund (DBB) NRW ist mit der eindeutigen Forderung einer Erhöhung der sog. Pendlerpauschale um 15 Cent auf 45 Cent pro Fahrtkilometer zwischen Wohnort und Arbeitsstätte an die im letzten Landtag von Nordrhein-Westfalen vertretenen Parteien herangetreten. „Wir finden die Forderung grundsätzlich nicht verkehrt. Auch DIE [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/autos.gif"><img class="alignleft size-full wp-image-1076" title="autos" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/autos.gif" alt="" width="180" height="105" /></a>DIE LINKE begrüßt Forderung des DBB – kritisch.</p>
<p>Der gewerkschaftliche Dachverband Beamtenbund (DBB)  NRW ist mit der eindeutigen Forderung einer Erhöhung der sog.  Pendlerpauschale um 15 Cent auf 45 Cent pro Fahrtkilometer zwischen  Wohnort und Arbeitsstätte an die im letzten Landtag von  Nordrhein-Westfalen vertretenen Parteien herangetreten. „Wir finden die  Forderung grundsätzlich nicht verkehrt. Auch DIE LINKE steht für eine  gerechtere Pauschalierung der Fahrtkosten“, erklärt Bärbel Beuermann,  Verkehrsexpertin und Spitzenkandidatin der LINKEN in NRW.</p>
<p>„Wir sehen da aber mehr Reformbedarf, als lediglich eine Erhöhung der Steuerentlastung.“</p>
<p>Beuermann verweist auf die Forderung nach Steuergerechtigkeit, wie sie in der Presseerklärung des DBB aufgetan wird.<span id="more-1075"></span></p>
<p>Diese Auffassung greife zu kurz, sie blende aus,  dass von einer Erhöhung der Pauschale nur jene Menschen profitieren  können, die ohnehin bereits höhere Einkommen beziehen.</p>
<p>„All die prekär Beschäftigten und Menschen mit  geringem Gehalt gehen bei dieser Erhöhung praktisch leer aus – egal, wie  weit ihr täglicher Weg zur Arbeit ist. Wichtiger ist es, eine  einseitige Förderwirkung – letztendlich zugunsten der ohnehin  profitablen Automobil- und Erdölkonzerne zu vermeiden“, erklärt  Beuermann. „Von Gerechtigkeit zu sprechen, ist in diesem Zusammenhang  wohl etwas zu hoch gegriffen. Da müssen Entscheidungen getroffen werden,  die die logistischen Fragen aller Beschäftigten tangieren! Ein  Pendlergeld als Auszahlung an alle, die Fahrtwege zur Arbeit finanzieren  müssen, wäre wesentlich gerechter, als das derzeitige Modell der  Steuerersparnis. DIE LINKE hat einen solchen Vorschlag bereits vor fast  einem Jahr im Bundestag eingebracht!“ (Drucksache 17/5818)</p>
<p>DIE LINKE fordert zudem eine Ausweitung und  Verbesserung des ÖPNV – gerade auch im ländlichen Raum, wo viele  derjenigen leben, die auf die Pendlerpauschale angewiesen sind.</p>
<p>„Individualverkehr hat aus unserer Sicht politischen  Nachrang. Er ist unökologisch und ineffizient – insbesondere dort, wo  ein modernes Bus- und Schienennetz etabliert ist. Die Forderung nach  einer realistischen Erhöhung bzw. einer Anpassung der Pendlerpauschale –  für sich genommen – ist richtig. Als LINKE sehen wir sie aber lediglich  als eine Facette, die die heute notwendige Mobilität der Menschen  begünstigt“, begründet Beuermann die konstruktive Kritik gegenüber der  gewerkschaftlichen Forderung.</p>
<p>„Wir denken solche Maßnahmen eingebettet in eine stringent umweltschonende und zukunftsweisende Verkehrspolitik.</p>
<p>In dieser werden Elektromobilität und insbesondere  ein den Erfordernissen und Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts gerechtes  öffentliches Verkehrsnetz für weit mehr Gerechtigkeit und finanzielle  Entlastung sorgen, als eine Steuererleichterung zugunsten  Besserverdienender.“</p>
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		<title>LINKE unterstützt Kampagne für Vermögenssteuer</title>
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		<pubDate>Mon, 16 Apr 2012 05:52:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Finanzen]]></category>
		<category><![CDATA[Landtagswahl 2012]]></category>
		<category><![CDATA[Steuern]]></category>
		<category><![CDATA[Vermögenssteuer]]></category>

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		<description><![CDATA[DIE LINKE unterstützt die Organisationen CAMPACT, ver.di und &#8220;Vermögensteuer jetzt&#8221; aktiv bei der Kampagne für eine Vermögensteuer. Wir rufen alle Mitglieder und FreundInnen auf zu unterzeichnen: &#8220;Öffentliche Armut &#8211; privater Reichtum: Eine Vermögensteuer würde NRW jährlich 4 Milliarden Euro für dringend nötige Zukunftsinvestitionen bescheren. An die Spitzenkandidat/innen von SPD, CDU, Grünen, Linken, FDP und Piratenpartei [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/vermoegenssteuernrw.jpg"><img class="alignleft size-full wp-image-1062" title="vermoegenssteuernrw" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/vermoegenssteuernrw.jpg" alt="" width="240" height="142" /></a>DIE LINKE unterstützt  die Organisationen CAMPACT, ver.di und  &#8220;Vermögensteuer jetzt&#8221; aktiv bei  der Kampagne für eine Vermögensteuer.  Wir rufen alle Mitglieder und  FreundInnen auf zu unterzeichnen:</p>
<p><strong>&#8220;Öffentliche Armut &#8211; privater Reichtum: Eine  Vermögensteuer würde  NRW jährlich 4 Milliarden Euro für dringend nötige   Zukunftsinvestitionen bescheren.</strong></p>
<p>An die Spitzenkandidat/innen<br />
von SPD, CDU, Grünen, Linken, FDP und Piratenpartei</p>
<p>Sehr geehrte Damen und Herren,</p>
<p>herunter gekommene Schwimmbäder, geschlossene  Bibliotheken, marode  Schulen &#8211; Nordrhein-Westfalen droht sich  kaputtzusparen. Doch der  öffentlichen Armut stehen riesige private  Vermögen gegenüber.</p>
<p>Eine Vermögensteuer würde nur das reichste 1% der  Bevölkerung  treffen, aber allein NRW jährlich rund vier Milliarden Euro  zusätzliche  Einnahmen bescheren.</p>
<p>Sagen Sie daher jetzt zu, in Regierungsverantwortung  innerhalb eines  Jahres eine Initiative im Bundesrat für die Einführung  einer  bundesweiten Vermögensteuer zu starten!</p>
<p>Mit freundlichen Grüßen&#8221;</p>
<p><strong><a title="Öffnet einen externen Link in neuem Fenster" href="http://www.campact.de/vst/sn1/signer" target="_blank">ZUR UNTERSCHRIFT</a></strong></p>
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		<title>Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO</title>
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		<pubDate>Thu, 05 Apr 2012 09:39:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Frieden]]></category>
		<category><![CDATA[Landtagswahl 2012]]></category>
		<category><![CDATA[Anti-Atom]]></category>
		<category><![CDATA[Antiatom]]></category>
		<category><![CDATA[Ostermarsch]]></category>

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		<description><![CDATA[Aufruf zum Ostermarsch Oberberg: Am Ostersamstag, 7.April 2012 10 Uhr Auftakt in Niederseßmar, Gummersbach 11 Uhr bis 13 Uhr Abschlusskundgebung mit Reden, Musik und Informationsständen in Gummersbach, Lindenplatz Nein zur NATO – gegen Militärinterventionen und Atomrüstung Immer deutlicher entwickelt sich die NATO zur weltweiten Interventionsmacht. Ob Kriegseinsätze in Afghanis­tan oder Libyen: Unbeeindruckt von völkerrechtlichen Regeln [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/Friedenstaube_weiss_blau.png"><img class="alignleft size-full wp-image-1054" title="Friedenstaube_weiss_blau" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/04/Friedenstaube_weiss_blau.png" alt="" width="132" height="132" /></a>Aufruf zum Ostermarsch Oberberg:</strong></p>
<p><strong>Am Ostersamstag, 7.April 2012<br />
10 Uhr Auftakt in Niederseßmar, Gummersbach<br />
11 Uhr bis 13 Uhr Abschlusskundgebung mit Reden, Musik und Informationsständen in Gummersbach, Lindenplatz<br />
</strong><strong><br />
Nein zur NATO – gegen Militärinterventionen und Atomrüstung<br />
</strong><br />
Immer deutlicher entwickelt sich die NATO zur weltweiten  Interventionsmacht. Ob Kriegseinsätze in Afghanis­tan oder Libyen:  Unbeeindruckt von völkerrechtlichen Regeln setzten die NATO-Staaten  Militär ein, um ihre wirtschaftlichen und strategischen Interessen  durchzusetzen. Humanitäre Be­weggründe dienen da­bei lediglich der  Verschleierung dieser Ziele.</p>
<p>In Libyen wurde die UNO-Resolution 1973, die dem Schutz der  Zivilbevölkerung dienen sollte, von der NATO zum Militäreinsatz für  einen Regimewechsel missbraucht. Zehntausende sind dabei um­gekommen. In  Afgha­nistan führt die NATO seit über zehn Jahren einen Krieg, der das  Land in noch tieferes tiefes Elend gestürzt hat. Trotz wiederholter  Abzugsankündigungen ist ein Ende die­ses Krieges nicht in Sicht: Die USA  sichern sich bereits die Rechte für Militärstützpunkte bis 2024.<img title="Weiterlesen..." src="http://jessica-seifert.info/wp-includes/js/tinymce/plugins/wordpress/img/trans.gif" alt="" /><span id="more-1053"></span></p>
<p>Nach dem selben Schema wie in Libyen wird einer militärischen  Intervention in Syrien das Wort geredet, ge­gen den Iran wird ein  Embargo beschlossen und ein Kriegseinsatz zur Durchsetzung vorbereitet.</p>
<p>Durch das ungehemmte Vorgehen der NATO werden das Völkerrecht und die  weltweite Friedens­ordnung verletzt. Die Gefahr von Kriegen steigt, die  Welt wird unsicherer. NATO Kriegseinsätze werden auch von NRW aus  gesteuert, so durch das der NATO unterstellte  Luftwaffen-Führungs­hauptquartier in Kalkar. Jetzt soll auch noch die  militärische Nutzung des Kölner Flughafens ausgebaut werden – mit  zusätzlichen Nachtflügen für weltweite Kriege.</p>
<p>Mit Krieg und Rüstung wird Geld verdient: Deutschland hat sich – nach  den USA und Russland &#8211; Platz 3 der Rüstungsexportnationen gesichert.  Auch in NRW sitzen die Profiteure des Krieges wie Rheinmetall und  Thyssen-Krupp.</p>
<p>Während zahlreiche Länder unter der Finanz- und Wirtschaftskrise  leiden, ist die NATO für immen­se Rüs­tungskosten verantwortlich:  Weltweit werden jährlich über 1084 Milliarden Dollar für Rüs­tung und  Krieg ver­geudet &#8211; zwei Drittel davon durch die Staaten der NATO. Schon  81 Milliarden Dollar jährlich würden reichen, um den weltweiten Hunger  zu beenden, doch dieses Geld fließt in die Rüstung.</p>
<p><strong>Atomwaffen abschaffen!</strong></p>
<p>Während die Menschen weltweit über die Gefahren der Atomkraftwerke  besorgt sind, lagern in den NATO-Arsenalen über 9000 Atomsprengköpfe,  die die Menschheit mehrfach vernichten können. Auch in unserer  Nachbarschaft, in Büchel, in Kleine Brogel (B) und in Volkel (NL) sind  Atomwaffen stationiert. Es laufen kost­spielige  Modernisierungsprogramme, und im Mai will das Militärbündnis in Chicago  die Strategie der „nuklea­ren Abschreckung“ erneut bestätigen. Pläne und  erste Schritte für einen „Raketenabwehrschild“ bergen zu­sätzlich die  Gefahr neuer Spannungen und Konflikte. Der Konflikt um das Atomprogramm  des Iran droht durch die Politik besonders der USA und Israels zu einem  Krieg zu eskalieren &#8211; dabei würden die Folgen ei­nes Militärschlags  gegen iranische Nu­klearanlagen die Katastrophen von Tschernobyl und  Fukushima noch übertreffen.</p>
<p><strong>Nein zur NATO – Nein zum Krieg! Nein zu Atomwaffen – überall!</strong></p>
<p>Wir fordern den Abzug der Truppen aus Afghanistan und Verhandlungen  für eine zivile Lösung des Konfliktes. Wir setzen uns ein für den  sofortigen, endgültigen Abzug der Atombomben aus Deutschland und die  Verschrottung der Atomwaffen weltweit.</p>
<p><strong>Atomkraftwerke weltweit abschalten</strong></p>
<p>Ein Jahr nach der Katastrophe von Fukushima ist die Gefahr durch die  havarierten Reaktoren noch immer nicht gebannt, selbst das Ausmaß der  Beschädigung ist weiter unklar. Die wirtschaftlichen Interessen der  Be­treiber haben weiter Vorrang vor der Sicherheit der Bevölkerung.  Deutschland hat jetzt endlich den Ausstieg aus der Atomkraft  beschlossen, doch ringsum werden weiter Kern­kraftwerke betrieben und  neue gebaut, oft mit Beteiligung deutscher Firmen.</p>
<p>Im Laufe dieses Jahres sollen 26 Castor-Konvois rund 300.000  Brennelement-Kugeln quer durch NRW von Jülich nach Ahaus transportiert  werden – von einem Zwischenlager ins nächste, wobei niemand weiß, was  letztendlich mit radioaktivem Abfall geschehen soll.</p>
<p><strong>Kernkraftwerke sind ein gefährlicher Irrweg! Schaltet sie ab! Weltweit!</strong></p>
<p>Fukushima, Tschernobyl, Harrisburg und viele weitere Havarien haben  gezeigt, dass die Nukleartechnik nicht sicher beherrscht werden kann. Im  Kriegsfall drohen großräumige Kontaminierungen bei Angriffen auf  Nuklearanlagen. Jede dieser Anlagen produziert radioaktive Abfälle, für  die niemand ein sicheres Endlager kennt. Wir müssen raus aus dieser  Technologie! Die Uran-Anreicherung muss gestoppt werden – im Iran  genauso wie in Gronau!</p>
<p><strong>Nein zur Bundeswehr im Kriegseinsatz – gegen die Militarisierung der Gesellschaft</strong></p>
<p>Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben in 8 Ländern im Einsatz. Der  Bundeswehreinsatz im Afghani­stankrieg soll nach dem Willen der  Regierenden keine Ausnahme bleiben. Die Bundeswehr wird zur „Armee im  Einsatz“ umgerüstet. Statt bisher 7.000 Soldaten sollen demnächst 15.000  gleichzeitig in Kriegseinsätze geschickt werden. Weitere  Hunderttausende dienen als Ersatz und Unterstützung. Der Umbauprozess  und die Aussetzung der Wehrpflicht dienen nicht dem Frieden, sondern  sollen die Bundeswehr flexibler machen und für den weltweiten Einsatz  rüsten. „Verteidi­gungsminister“ de Maiziere spricht von nationalem  Selbstbe­hauptungswillen und staatlicher Sou­veränität, die es  militärisch zu sichern gelte. Die grundgesetzliche Be­schränkung auf  Verteidigung und das Verbot des Angriffskrieges werden zunehmend  missachtet, Krieg ist wieder zum Mittel der deutschen Politik geworden.</p>
<p><strong>Kein Werben fürs Töten und Sterben!</strong></p>
<p>Für diese Kriegspolitik und um neue Soldaten wirbt die Bundeswehr in  der Öffentlichkeit, in Arbeitsagen­turen und auch an Schulen. Auch das  Schulministerium NRW hat mit der Bundeswehr eine  Kooperations­vereinbarung geschlossen, die der Bundeswehr einen  bevorzugten Zugang zu den Schulen verschafft. Da­gegen wehren sich  SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern. Gewerk­schaften,  Kinderschutzorganisationen und natürlich Friedens- und  antimilitaristische Gruppen pro­testieren gegen diese Werbekampagne der  Bundes­wehr. In ihr werden die grausamen Seiten des Soldatentums  verharmlost, den Jugendlichen fälschlicherwei­se ein toller „normaler“  Job verspro­chen. Zivile Alternativen der Konfliktlösung kommen nicht  vor.</p>
<p><strong>Zivil-militärische Zusammenarbeit stoppen!</strong></p>
<p>Ebenfalls auf örtlicher Ebene angekommen ist die zivil-militärische  Zusammenarbeit. Unter dem Deckmantel der Katastrophenhilfe nutzt die  Bundeswehr das Technische Hilfswerk und andere Einrichtungen aus, um  flä­chendeckend lokale Strukturen zu schaffen, die nicht nur im  Kriegsfall, sondern auch bei anderen inneren Krisen und Konflikten unter  Führung der Bundeswehr zum Ein­satz kommen sollen. Dies stellt ein  wichtiges Element der zunehmenden Militarisierung der Gesell­schaft dar.  Das betrifft ebenso die Entwicklung an den Universitäten, wo zivile  Einrichtungen für militärische Forschung missbraucht werden. Auch  dagegen rührt sich zunehmend Widerstand, werden Klauseln für eine rein  zivile Ausrichtung der Forschung gefordert.</p>
<p><strong>Gegen die Bundeswehr im Kriegseinsatz &#8211; Gegen die Militarisierung der Gesellschaft.</strong></p>
<p>Wir fordern die Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der  Bundeswehr – Bundes­wehr raus aus den Schulen. Wir wenden uns gegen die  automatische Weitergabe von Personendaten an die Bundeswehr. Wir fordern  ein Ende der zivil-militärischen Zusammenarbeit in den Kommunen. Wir  fordern eine Zivilklausel an den Universitäten in NRW. Keine Ausweitung  der militäri­schen Nutzung des Flughafens Köln-Bonn – es gibt schon  jetzt viel zu viele Nachtflüge!</p>
<p><strong>Weltweit verhindern Rüstung und Militär die Lösung der drängenden  Fragen unserer Zeit. Eine klima- und umweltgerechte Politik, die die  wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten beseitigt, ist nur im  Frieden und mit Abrüstung möglich. Dafür demonstrieren wir zu Ostern!</strong></p>
<p><strong>Mehr infos unter: <a href="http://www.ostermarsch-oberberg.de/">http://www.ostermarsch-oberberg.de/</a></strong></p>
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		<title>Jessica Seifert und Thomas Klein mit klarer Mehrheit als Direktkandidaten gewählt</title>
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		<pubDate>Fri, 30 Mar 2012 15:02:58 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Jessica Seifert]]></category>
		<category><![CDATA[Landtagswahl 2012]]></category>
		<category><![CDATA[Thomas Klein]]></category>
		<category><![CDATA[Wahlen]]></category>
		<category><![CDATA[Landtagswahl]]></category>
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		<description><![CDATA[DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis hat am Mittwoch, den 28.1.2012 Jessica Seifert und Thomas Klein für die zwei Wahlkreise im Rheinisch-Bergischen Kreis für die Landtagswahl 2012 gewählt. Beide Kandidaten erhielten eine deutliche Mehrheit der Mitglieder und sollen die Partei als Direktkandidaten zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 im Rheinisch-Bergischen Kreis vertreten.  Bei der letzten Landtagswahl [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/03/Je_STaerker_545.jpg"><img class="aligncenter size-full wp-image-1048" title="Je_STaerker_545" src="http://www.die-linke-rbk.de/wp-content/uploads/2012/03/Je_STaerker_545.jpg" alt="" width="545" height="98" /></a><br />
DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis hat am Mittwoch, den 28.1.2012 <strong>Jessica Seifert</strong> und <strong>Thomas Klein</strong> für die zwei Wahlkreise im Rheinisch-Bergischen Kreis für die Landtagswahl 2012 gewählt. Beide Kandidaten erhielten eine deutliche Mehrheit der Mitglieder und sollen die Partei als Direktkandidaten zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 im Rheinisch-Bergischen Kreis vertreten.  Bei der letzten Landtagswahl trat DIE LINKE. erstmalig im Kreis an und erhielt ein beachtliches Ergebnis von 4,6%. Dies will DIE LINKE. auf 5% ausbauen.</p>
<p>Für den Dipl. Ingenieur Thomas Klein ist die Bildungs- und Jugendpolitik eine zentrale Aufgabe des Landes. „Wir brauchen mehr Gesamtschulen und mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Die Bildung in Schulen und Kindergärten muss für die Eltern kostenlos sein. Elternbeiträge für Kindertagesstätten sind genauso ungerecht, wie die Studiengebühren an den Hochschulen.“ Die Studiengebühren wurden mit den Stimmen der LINKEN im Landtag gerade erst abgeschafft. Der Vater von vier Töchtern aus Schildgen setzt sich dafür ein, dass dieses auch so bleibt. Thomas Klein kandidiert für den Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis II (Wermelskirchen, Burscheid, Leichlingen, Overath, Kürten, Odenthal) an.</p>
<p>„Unsere Fraktion hat im Landtag gut gearbeitet und einiges erreicht.“  meint Jessica Seifert, die seit 2010 für die linke Landtagsfraktion in Düsseldorf arbeitet. Ein wichtige Thema sind für die Rechtsanwältin aus Rösrath und Mutter von drei Kindern die notleidenden Kommunen im Land und im Rheinisch-Bergischen Kreis. „Es kann nicht sein, dass das Land in Milliarden € schwimmt, während die Städte und Gemeinden vor Ort im Nothaushalt stecken und überall kürzen müssen. Die Schließung von Schulstandorten oder Seniorenzentren ist der falsche Weg.“ Jessica Seifert fordert mehr Unterstützung des Landes für die Kommunen. Sie tritt im Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis I (Bergisch Gladbach, Rösrath) an.</p>
<p>DIE LINKE. ist zuversichtlich, dass sie Wiedereinzug in den Landtag schaffen. „Je stärker DIE LINKE., desto sozialer das Land!“ ist ein Slogan, mit dem die Jessica Seifert und Thomas Klein in den Wahlkampf ziehen werden.</p>
<p>Kurzvita und Fotos (in Druckqualität) der beiden Kandidaten unter <a href="http://www.jessica-seifert.info"><strong>www.jessica-seifert.info</strong></a> und <strong><a href="http://www.thomas-klein.info">www.thomas-klein.info</a></strong></p>
<p>Weitere Infos Material und Pressekontakte:<br />
Tomás M. Santillán<br />
Tel. 02204-22073<br />
Mobil: 0172-2410212<br />
t.m.santillan@die-linke.org<br />
Webseite: www.die-linke-rbk.de</p>
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