Frieden

Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO

05. April 2012  Frieden, Landtagswahl 2012

Aufruf zum Ostermarsch Oberberg:

Am Ostersamstag, 7.April 2012
10 Uhr Auftakt in Niederseßmar, Gummersbach
11 Uhr bis 13 Uhr Abschlusskundgebung mit Reden, Musik und Informationsständen in Gummersbach, Lindenplatz

Nein zur NATO – gegen Militärinterventionen und Atomrüstung

Immer deutlicher entwickelt sich die NATO zur weltweiten Interventionsmacht. Ob Kriegseinsätze in Afghanis­tan oder Libyen: Unbeeindruckt von völkerrechtlichen Regeln setzten die NATO-Staaten Militär ein, um ihre wirtschaftlichen und strategischen Interessen durchzusetzen. Humanitäre Be­weggründe dienen da­bei lediglich der Verschleierung dieser Ziele.

In Libyen wurde die UNO-Resolution 1973, die dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen sollte, von der NATO zum Militäreinsatz für einen Regimewechsel missbraucht. Zehntausende sind dabei um­gekommen. In Afgha­nistan führt die NATO seit über zehn Jahren einen Krieg, der das Land in noch tieferes tiefes Elend gestürzt hat. Trotz wiederholter Abzugsankündigungen ist ein Ende die­ses Krieges nicht in Sicht: Die USA sichern sich bereits die Rechte für Militärstützpunkte bis 2024. Continue reading “Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO” »

Aufruf: Widerstand und Protest gegen “Petersberg II”

03. Dezember 2011  Frieden

Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan!

Auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 reagierten die USA sowie die NATO mit dem Krieg in Afghanistan. Im Dezember vor zehn Jahren wurde auf der Petersberger Konferenz bei Bonn eine provisorische Regierung für Afghanistan unter Präsident Karzai eingesetzt – wenige Tage später beschloss der UN-Sicherheitsrat den ISAF-Einsatz. Nun lädt die Bundesregierung für den 5. Dezember 2011 erneut auf den Petersberg ein. Die kriegführenden Staaten werden hier zusammenkommen, um über die Zukunft Afghanistans zu beraten. Delegierte aus 90 Ländern sowie NGO’s sollen vorgeblich über “Friedensperspektiven” diskutieren – doch die Realität sieht anders aus: Continue reading “Aufruf: Widerstand und Protest gegen “Petersberg II”” »

Oster- und Friedensmärsche 2011

18. April 2011  Allgemein, Frieden

Für Frieden in Afghanistan – kein militärisches Eingreifen in Libyen

DIE LINKE ruft alle Mitglieder, Sympathisanten und Sympathisantinnen der Partei auf, sich auch 2011 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein! Wir teilen diese Überzeugung mit der Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen und wollen an Ostern zu einem kraftvollen und kreativen Protest gegen die weitere Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik beitragen.

Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch nach 10 Jahren Krieg ist keine friedliche Perspektive für das Land zu erkennen. Die gerade stattfindende Ausweitung des Kriegsgeschehens kostet immer mehr Afghaninnen und Afghanen Leben und Gesundheit. Sie werden zu Opfern einer fehlgeleiteten Interessenpolitik. Ähnliches gilt für die eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Die Bundeswehr wird derzeit – auch nach dem Abgang von Ex-Minister Guttenberg – weiter zu einer Armee im Einsatz umgewandelt. Dazu soll die Bundeswehr kleiner und effektiver werden. DIE LINKE lehnt diese Orientierung auf Krieg ab und fordert stattdessen die schrittweise Abrüstung der Bundeswehr und Initiativen zur Konversion der Standorte. Continue reading “Oster- und Friedensmärsche 2011” »

Libyen: Die Waffen nieder!

19. März 2011  Allgemein, Frieden

Die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, erklären zum Beginn der internationalen Militärintervention in Libyen:

Die Militärintervention ist keine Lösung sondern eine Verschärfung des Konflikts. Aus einem Bürgerkrieg ist ein international geführter Krieg geworden. Es droht eine Eskalation mit unabsehbaren Folgen. Wir fordern die Bundesregierung auf, entschieden bei ihren NATO-Partnern Widerspruch gegen das Bombardement einzulegen. Bundeskanzlerin Merkel muss unverzüglich mit Präsident Obama sprechen und ihn von der Notwendigkeit einer friedlichen Lösung überzeugen.

Krieg schafft keinen Frieden. Demokratie kann man nicht herbeibomben. Unsere Botschaft an alle Kriegsparteien lautet: Die Waffen nieder! Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand. Es müssen sofort Verhandlungen auf der Grundlage eines allgemeinen Gewaltverzichts und einer Anerkennung der völkerrechtlichen Standards beginnen.

NAZIS ERFOLGREICH BLOCKIERT – POLIZEI REAGIERT MIT BRUTALER GEWALT

23. Februar 2011  Allgemein, Frieden

Die wichtigste Botschaft die am Sonnabend von Dresden ausging – zum zweiten Mal ist es gelungen den größten europäischen Naziaufmarsch zu verhindern. In einem bunten und legitimen Protest wurde verhindert, dass die menschenverachtende und offen rassistische Ideologie der Neonazis durch Dresdens Straßen getragen werden konnte. Auch zahlreiche Antifaschistinnen und Antifaschisten aus NRW, die mit mehr als 20 Bussen anreisten, trugen zu diesem Erfolg bei. Der brutale Polizeieinsatz gegen friedliche BlockiererInnen machte deutlich, den Nazis sollte der Weg mit aller Gewalt freigeräumt werden. Die Eskalation ging von eindeutig von der Polizei aus. Nur dem mutigen Einsatz aller Protestierenden ist es zu verdanken, dass die Nazis ihr Ziel nicht erreichten. Mit aller Deutlichkeit protestieren wir gegen den am Sonnabend statt gefundenen SEK – Überfall auf das Dresdner „Haus der Begegnung“. Nicht nur dass der Vorfall an sich offensichtlich rechtswidrig ist zeigt die Brutalität der Polizei, Antifaschistinnen sollen eingeschüchtert und verfolgt werden. Besonders in Sachsen scheint dies Methode zu werden. Die LINKE.NRW versichert dem Bündnis „Dresden-Nazifrei“ und der Dresdner LINKEN ihre Solidarität. Wir werden Euch nach unseren Möglichkeiten unterstützen. Und wir werden uns in unserem Protest gegen Nazis nicht auseinander dividieren lassen. Im Kampf gegen die Naziideologie gibt es keinen guten oder schlechten, sondern nur legitimen Widerstand. Nicht nur in Dresden, sondern überall.