Aufruf zum Ostermarsch Oberberg:
Am Ostersamstag, 7.April 2012
10 Uhr Auftakt in Niederseßmar, Gummersbach
11 Uhr bis 13 Uhr Abschlusskundgebung mit Reden, Musik und Informationsständen in Gummersbach, Lindenplatz
Nein zur NATO – gegen Militärinterventionen und Atomrüstung
Immer deutlicher entwickelt sich die NATO zur weltweiten Interventionsmacht. Ob Kriegseinsätze in Afghanistan oder Libyen: Unbeeindruckt von völkerrechtlichen Regeln setzten die NATO-Staaten Militär ein, um ihre wirtschaftlichen und strategischen Interessen durchzusetzen. Humanitäre Beweggründe dienen dabei lediglich der Verschleierung dieser Ziele.
In Libyen wurde die UNO-Resolution 1973, die dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen sollte, von der NATO zum Militäreinsatz für einen Regimewechsel missbraucht. Zehntausende sind dabei umgekommen. In Afghanistan führt die NATO seit über zehn Jahren einen Krieg, der das Land in noch tieferes tiefes Elend gestürzt hat. Trotz wiederholter Abzugsankündigungen ist ein Ende dieses Krieges nicht in Sicht: Die USA sichern sich bereits die Rechte für Militärstützpunkte bis 2024.
Continue reading “Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO” »



Die wichtigste Botschaft die am Sonnabend von Dresden ausging – zum zweiten Mal ist es gelungen den größten europäischen Naziaufmarsch zu verhindern. In einem bunten und legitimen Protest wurde verhindert, dass die menschenverachtende und offen rassistische Ideologie der Neonazis durch Dresdens Straßen getragen werden konnte. Auch zahlreiche Antifaschistinnen und Antifaschisten aus NRW, die mit mehr als 20 Bussen anreisten, trugen zu diesem Erfolg bei. Der brutale Polizeieinsatz gegen friedliche BlockiererInnen machte deutlich, den Nazis sollte der Weg mit aller Gewalt freigeräumt werden. Die Eskalation ging von eindeutig von der Polizei aus. Nur dem mutigen Einsatz aller Protestierenden ist es zu verdanken, dass die Nazis ihr Ziel nicht erreichten. Mit aller Deutlichkeit protestieren wir gegen den am Sonnabend statt gefundenen SEK – Überfall auf das Dresdner „Haus der Begegnung“. Nicht nur dass der Vorfall an sich offensichtlich rechtswidrig ist zeigt die Brutalität der Polizei, Antifaschistinnen sollen eingeschüchtert und verfolgt werden. Besonders in Sachsen scheint dies Methode zu werden. Die LINKE.NRW versichert dem Bündnis „Dresden-Nazifrei“ und der Dresdner LINKEN ihre Solidarität. Wir werden Euch nach unseren Möglichkeiten unterstützen. Und wir werden uns in unserem Protest gegen Nazis nicht auseinander dividieren lassen. Im Kampf gegen die Naziideologie gibt es keinen guten oder schlechten, sondern nur legitimen Widerstand. Nicht nur in Dresden, sondern überall.