Allgemein

Gemeinsam für soziale Gerechtigkeit eintreten.

03. Mai 2011  Allgemein, Arbeit, Soziales

In diesem Jahr wurde zum 122. Mal der 1. Mai als Protest- und Gedenktag der internationalen Arbeiterbewegung begangen.  Während die offizielle DGB-Kundgebung in Bergisch Gladbach erst für 11 Uhr angesetzt war, war die LINKE. bereits viele Stunden im Voraus.  In aller Morgenfrühe wurden auf dem Konrad-Adenauer-Platz Stände und Fahnen angebracht.  Viele Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten waren am Sonntag zur Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gekommen, um die Forderungen der Gewerkschaften und auch der LINKE. zu unterstützen.

Frauen, Männer, Jugendliche, Kinder und Familien kamen zum Infostand des Kreisverbands der LINKE.. Einer der wichtigsten Forderungen der LINKE. ist ein existenzsichernder gesetzlicher Mindestlohn. In den Parlamenten und auf der Straße. Am 1. Mai war diese Forderung nicht zuletzt durch die deutliche Präsenz der LINKEN aus dem Ortsverband Bergisch Gladbach unüberhörbar und unübersehbar. Die gute Beteiligung an der Maikundgebung ist ein Beleg dafür, was wir alles gemeinsam erreichen können, wenn wir  gemeinsam und zielstrebig für soziale Gerechtigkeit in unserem Land eintreten.

Der Kreisverband DIE LINKE. Rheinischer-Bergischer Kreis ist der Einladung des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gerne gefolgt. Aus dem Kreis haben die LINKEN Ortsverbände Bergisch Gladbach, Rösrath, Wermelskirchen und Kürten an der 1. Mai-Kundgebung in Bergisch Gladbach aktiv teilgenommen.

Gemeinsam mit Ihnen! Gemeinsam mit Euch!

Tags: , , , ,
Keine Kommentare »

1. Mai 2011 – gemeinsam für den Mindestlohn!
DGB-Kundgebung in Bergisch Gladbach

27. April 2011  Allgemein, Arbeit, HartzIV, Soziales, Wirtschaft

“Der Arbeiter soll seine Pflicht tun, der Arbeitgeber soll mehr tun als seine Pflicht.” (Marie von Ebner-Eschenbach)

In diesem Jahr wird zum 122. Mal der 1. Mai als Protest- und Gedenktag der internationalen Arbeiterbewegung begangen. Gleichzeitig tritt an diesem Tag die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Der deutsche Arbeitsmarkt steht damit auch Beschäftigten aus Mittel- und Osteuropa ohne Einschränkungen offen. Das ist ein guter Schritt auf dem Weg zu einem vereinten Europa. Es ist ein schlechter Schritt für die arbeitenden Menschen, wenn Arbeitgeber nicht daran gehindert werden, die Konkurrenz zwischen ihnen auszunutzen und die Löhne weiter zu drücken. Das wirksamste Mittel gegen Lohndumping ist die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindest- lohns. DIE LINKE kämpft für einen existenzsichernden gesetzlichen Mindest- lohn. In den Parlamenten und auf der Straße. Unüberhörbar und unübersehbar. Zum Beispiel am 1. Mai 2011. Gemeinsam mit Ihnen! Gemeinsam mit Euch!

Kommt am Sonntag, den 1. Mai zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaft Bunds in Bergisch Gladbach und unterstützt die Forderung der LINKEN.

11:00 Uhr: Kundgebung auf dem Konrad-Adenauer-Platz mit Ernst Busch, Geschäftsführer NGG-Region Köln-Bonn und Kolleginnen und Kollegen aus  Gewerkschaften und Betrieben

Kultur: Frauenchor des Bildungs- und Kulturzentrums, Band »Schlagsaite«
»Markt der Möglichkeiten«:

Informationen von Verbänden und Organisationen aus Bergisch Gladbach

Internationale Spezialitäten

Tags: , , ,
Keine Kommentare »

Dringend Antrag auf Bildungspaket stellen!

25. April 2011  Allgemein, Bildung, HartzIV, Soziales

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB in Bergisch Gladbach rät allen Familien im Hartz-IV-Bezug oder mit geringen Verdiensten noch im April bei der KAS das „Bildungspaket“ für ihre Kinder beantragen. Zwar hätte die Regierung angekündigt, die Fristen vielleicht zu verlängern, trotzdem wird empfohlen noch kurzfristig einen Antrag einzureichen.

„Familien, die diese Frist verstreichen lassen, verlieren dringend benötigtes Geld, weil sie es nicht rückwirkend beantragen können“, so Tomás Santillan, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE./BfBB. Die Förderung von zehn Euro pro Monat und Kind, zu der die Bundesregierung durch das Bundesverfassungsgericht verpflichtet worden war, beinhaltet Zuschüsse zum schulischen Mittagessen, zu Vereinsbeiträgen und zur Nachhilfe von Kindern einkommensschwacher Familien.

Die vom Bundesarbeitsministerium festgelegte Frist zur Beantragung der Hilfen kritisiert die Tomás M. Santillán scharf: „Viele Familien kennen diese Frist überhaupt nicht“. Auslöser dieses Umstandes sei die verspätete Verabschiedung des Bildungspakets. Nachdem die Regierung in Verhandlungen mit der Opposition die Hilfen verschleppte, würde sie nun die Auszahlung durch illusorische Fristen unmöglich machen. „Merkel und ihre Minister wollen den bedürftigen Familien nicht helfen, sie wollen an ihnen sparen. Wir möchten allen Bedürftigen raten: Gehen Sie zur KAS oder Familienkasse und beantragen Sie die Hilfen umgehend für Ihre Kinder.“

Alle Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, haben Anspruch auf dieses Bildungspaket. Der Zuschuss muss von Bezieherinnen und Beziehern von ALG II oder Sozialhilfe noch vor Ende April bei der Arge beantragt werden und wird dann rückwirkend ab Januar 2011 gezahlt. Bezieherinnen und Bezieher von Kinderzuschlag/Wohngeld müssen ihren Antrag bei der Familienkasse bis Ende Mai stellen.

Der Antrag kann formlos gestellt werden.
Unter http://www.linksfraktion-gl.de/bildungspaket/ stellt die Fraktion einen Vordruck für
den Antrag zur Verfügung.

Tags: , , ,
Keine Kommentare »

Bergisch Gladbach mit neuen Ortsverbandsvorstand

24. April 2011  Allgemein, Partei

DIE LINKE. in Bergisch Gladbach hat am Montag, den 11.4.2011 auf ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Ortsverbandsvorstand für Bergisch Gladbach gewählt. Als neuer Vorstand wurden gewählt:

Hatice Sirmasac (Sprecherin)
Hakan Sirmasac (Sprecher)
Ramazan Tekin (Stellv. Sprecher)
Anika Mahmood (Stellv. Sprecherin)
Ersin Sirmasac (Beisitzer)
Ano Demir (Beisitzerin)
Aylin Aydogan (Beisitzerin)

Der neue Vorstand des Ortsverbands bedankt sich bei seinen teuren Mitgliedern.  Sie wollen fortan in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern Projekte und Programmatik der Partei DIE LINKE. mit den Bürgerinnen und Bürgern teilen, erörtern und diskutieren, so die erste Stellungnahme. Dort heißt es weiter: „Der neue Vorstand wird dafür kämpfen seiner Verantwortung gerecht zu werden.“

Rainer Schneider Sprecher des Kreisverbandes Rheinisch-Bergischer Kreis bedankt sich ausdrücklich bei den ehemaligen Sprechern des Ortsverbands Bergisch Gladbach für ihre Arbeit. „Tomás M. Santillán und Claudius Caßemayer haben seit 2007 maßgeblich am Aufbau der neuen Partei mitgewirkt. Ohne die beiden wären wir nicht da, wo die Partei heute in Bergisch Gladbach steht. Dies wird nicht nur an unseren Vertretungen im Stadtrat und Kreistag deutlich, sondern auch an der Zahl der Mitglieder, die sich seit 2007 mehr als verdoppelt hat. Beide stehen wie kaum andere Mitglieder in dieser Partei für aktive linke Politik im Bergischen Land.„

Tomás M. Santillán und Claudius Caßemayer stellten ihre Ämter zur Verfügung und traten selbst nicht mehr zur Wahl an. Sie wurden bei der letzten Kommunalwahl in Stadtrat und Kreistag gewählt. Für Santillan ist es ein wichtiger LINKER Grundsatz, Ämter und Mandate voneinander zu trennen.
Er sieht einen politischen Schwerpunkt in der Arbeit als Vorsitzender der LINKSFRAKTION im Stadtrat Bergisch Gladbach. „Ich nehme das Mandat, das die Bürgerinnen und Bürger uns gegeben haben, sehr ernst. Das ist eine Menge politische Verantwortung und viel Arbeit. Für die LINKSFRAKTION im Stadtrat steht eine sozial gerechte und ökologische Stadtentwicklung im Mittelpunkt unserer Arbeit.“

DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis lädt alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Bürgerinitiativen zu einem offenen Dialog ein. „Nur in einer offenen Zusammenarbeit können wir die sozialen Lebensverhältnisse der Menschen verbessern. Dies wird ganz besonders für die schwachen Menschen immer wichtiger.“ endet Rainer Schneider.

Tags: , , , ,
1 Kommentar »

Oster- und Friedensmärsche 2011

18. April 2011  Allgemein, Frieden

Für Frieden in Afghanistan – kein militärisches Eingreifen in Libyen

DIE LINKE ruft alle Mitglieder, Sympathisanten und Sympathisantinnen der Partei auf, sich auch 2011 an den Ostermärschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern zu beteiligen.

Krieg darf kein Mittel der Politik sein! Wir teilen diese Überzeugung mit der Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen und wollen an Ostern zu einem kraftvollen und kreativen Protest gegen die weitere Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik beitragen.

Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch nach 10 Jahren Krieg ist keine friedliche Perspektive für das Land zu erkennen. Die gerade stattfindende Ausweitung des Kriegsgeschehens kostet immer mehr Afghaninnen und Afghanen Leben und Gesundheit. Sie werden zu Opfern einer fehlgeleiteten Interessenpolitik. Ähnliches gilt für die eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Die Bundeswehr wird derzeit – auch nach dem Abgang von Ex-Minister Guttenberg – weiter zu einer Armee im Einsatz umgewandelt. Dazu soll die Bundeswehr kleiner und effektiver werden. DIE LINKE lehnt diese Orientierung auf Krieg ab und fordert stattdessen die schrittweise Abrüstung der Bundeswehr und Initiativen zur Konversion der Standorte. Continue reading “Oster- und Friedensmärsche 2011” »

Tags: , , , , ,
Keine Kommentare »

LINKE im Landtag fordert NRW-Card für einkommensarme Menschen

15. April 2011  Allgemein, HartzIV, Soziales

Die Fraktion DIE LINKE. stellte heute im Landtag ihren Antrag zur Einführung eines Sozialtickets („NRW Card“) vor und löst damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen ein.

Der politische Hintergrund: In NRW leben rund zwei Millionen Menschen, die auf Transferleistungen angewiesen sind: Hartz-IV-Bezieher/-innen, Grundsicherungsempfänger/-innen, Niedriglohnbezieher/-innen. Diese Menschen können sich Fahrkarten oder Besuche von Kulturveranstaltungen kaum leisten, weil sie ihr geringes Einkommen ganz für ihre Existenzsicherung ausgeben müssen. Damit sind sie von Mobilität und einer aktiven Teilhabe am gesellschaftlichen Leben faktisch ausgeschlossen.

DIE LINKE will, dass das Land den einkommensarmen Menschen in NRW eine „NRW-Card“ für maximal 15 Euro pro Monat zur Verfügung stellt, mit der sie alle Verkehrsangebote und alle kulturellen Angebote des Landes nutzen können.
Continue reading “LINKE im Landtag fordert NRW-Card für einkommensarme Menschen” »

Tags: , ,
Keine Kommentare »